Klima-Bürger:innenrat bilden bzw. unterstützen
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- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
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Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Hintergrund
Europaweit werden immer mehr Bürger:innen-Räte gegründet, sowohl auf kommunaler, als auch auf Länder- und nationaler Ebene. Die deutsche Bundesregierung hat z.B. inzwischen den Bürgerrat Klima, Stuttgart baut gerade einen Klimarat auf. Bürger:innenräte sollen der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in politischen Prozessen neue, zusätzliche Impulse verleihen.
Die genaue Idee - Fokus "Lokale Räte"
Ziel ist die Stärkung einer politischen Kultur des Dialogs und der Offenheit, die die Sicht und die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger gezielt und frühzeitig einbezieht. Das Beteiligungsverfahren „Bürger:innenrat“ ergänzt die bisher in den Kommunen bewährten, vielfältigen partizipativen Verfahren. Sie werden vermehrt in Bezug zu Klimaschutz-Themen eingesetzt. Kommunen initiieren die Gründung derartiger Räte entweder selbst oder schließen sich einer Initiative aus der Zivilgesellschaft an. Wichtige Zielstellung dabei ist es, die Besetzung möglichst breit, divers und repräsentativ zu gestalten.
Vor Ort haben diese Räte oft unterschiedliche Bezeichnungen, z.B. Klimaforum.
Vor- und Nachteile
Manche Entscheidungsprozesse können sich durch Bürger:innenbeteiligung zwar zunächst auch verlängern. Hinten raus wird aber dadurch Zeit gespart, dass bereits alle Stakeholder in einem Boot sitzen, das Risiko von Widerständen wird also deutlich gesenkt.
Mehrwerte für Kommunen – Was bringt’s?
Erfolgsfaktoren / Stolpersteine – Wie gelingt die Umsetzung?
Ausprägungsformen
Je nach Kommune haben die Räte teilweise unterschiedliche Namen, z.B. Klimaforum, Klimarat oder einfach Bürger:innenrat. Dort haben sie auch sehr verschiedene Rollen bzw. unterschiedlichen Einfluss auf die Lokalpolitik, je nachdem, wie ernst das Thema Mitsprache von der Kommune genommen wird.
In der Art, wie man Bürger für die Räte auswählt, hat sich das "aufsuchende Losverfahren" bewährt, das verhindern möchte, dass immer nur die "üblichen Verdächtigen" bei derartiger Bürgerbeteiligung mitmachen.
Sonstige Ausprägungen
- Kleinere Teilnehmerzahl (10-20 Bürger:innen) und nur temporäre Anwendung, z.B. nur 1-2 Mal, zu einer konkreten Fragestellung; Vorteile: schneller und günstiger durchführbar.
- Größere Teilnehmerzahl und längerfristige Anwendung; Vorteile: Mehr Mitbestimmung, fortlaufendes Tracking der Umsetzung von Maßnahmen möglich, ABER höherer organisatorischer Aufwand.
Kostentreiber
Kosten für Moderation und Beratung
