Verpackungssteuer einführen
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- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
- Die folgenden Inhalte wurden vom GovShare-Content-Team sorgfältig und mit hohem Recherche-Aufwand für Euch zusammengetragen.
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Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Kommunen verlangen eine Steuer von Verkaufsstellen von Getränken und Speisen, welche in Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck herausgegeben werden. Sogenannte To-Go oder Take-Away Gerichte werden im städtischen Raum auf der nächsten öffentlichen Parkbank gegessen oder getrunken. Der dabei entstehende Verpackungsmüll landet dann in den Mülleimern oder auf der Parkwiese. Diese Art des Mülls hat in den letzten Jahren zugenommen. Für die Entsorgung fallen hohe Kosten an.
Dabei sollen die entsprechenden Lokale angeregt werden im Rahmen ihrer To-Go und Take-Away Lebensmittel auf Mehrwegsysteme umzusteigen.
Mehrwerte für Kommunen – Was bringt’s?
- Einsparen der Kosten für die Müllentsorgung.
- Mehreinnahmen durch die Steuer.
- Verschönerung des Stadtbildes, dank weniger Müll.
- Reduktion des Ressourcenverbrauchs.
- Anreiz zum Nutzen von Mehrwegsystemen.
Erfolgsfaktoren / Stolpersteine – Wie gelingt die Umsetzung?
- Beachtung aller möglichen Verpackungsarten, um Schlupflöcher zu vermeiden.
- Transparente Information der Betroffenen, sowie der Bürger:innen.
- Ausreichende Kommunikation.
- Entsprechend personelle Ressourcen einrichten für die Abwicklung der Steuer.
Ausprägungsformen
Kostentreiber
Benötigte Ressourcen
Investitionshöhe
€€€€€
Sehr gering
€€€€€
Gering
€€€€€
Mittel
€€€€€
Hoch
€€€€€
Sehr hoch
Geschätzter Aufwand
Laufende Kosten
Sinken
Bleiben gleich
Steigen
Projektdauer
unter 1 Jahr
Typische Ergebnisse
Energieersparnis
Sehr gering
Gering
Mittel
Hoch
Sehr hoch
Indirekt
CO2-Ersparnis
Sehr gering
Gering
Mittel
Hoch
Sehr hoch
Indirekt
Reifegrad
Neuartig
Im Kommen
Etabliert
Bürgerpopularität
Sehr negativ
Negativ
Neutral
Positiv
Sehr positiv
Expertenbewertung
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Du bist auf der Suche nach Umsetzungshilfen für Dein Projekt? Dann findest du hier hilfreiche Werkzeuge:
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Dokumente und Vorlagen
7
In dieser Tabelle findest Du Leitfäden, Beschlussvorlagen oder Sonstiges, was Dich bei der Umsetzung dieser Maßnahme schneller voran bringt.
Taxing away the takeout trash? Evidence from local packaging Tax in Germany.
Studie / Publikation
Stefan Moderau
2023
27
Infoflyer Verpackungsteuer Universitätsstadt Tübingen
Bürger:innenkommunikation
Universitätsstadt Tübingen
2022
2
Satzung der Universitätsstadt Tübingen über die Erhebung einer Verpackungssteuer
Rechtliches
UniversitätsstadtTübingen
2020
4
Verbrauchssteuer auf Einweg-Verpackungen. Effektiver Weg zu weniger Verpackungsmüll in Kommunen.
Studie / Publikation
Deutsche Umwelthilfe
2023
4
Kommunale Verpackungssteuer. Urteil vom 24.05.2023.
Rechtliches
Bundesverwaltungsgericht
2023
Werde aktiv gegen die Müllflut bei Dir vor Ort.
Nützliches Tool
Deutsche Umwelthilfe
2023
Kurzgutachten Auswirkung der Einführung der Einwegkunststoffabgabe auf die Zulässigkeit der Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer
Rechtliches
Deutsche Umwelthilfe
2023
16
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