Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt

Neben dem Strategieprojekt "Global Nachhaltige Kommune" arbeiteten seit 2020 ausgewählte Fachdienste der Stadtverwaltung von Lüdenscheid im Modellprojekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" daran, erstmals einen an Nachhaltigkeitszielen ausgerichteten kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt zu entwerfen. So sollen zukünftig Belange der Nachhaltigkeit in die kommunalen Finanzströme als Kriterium einfließen.
Projektschritte:

• Im Rahmen der Bestandsaufnahme wurden die Produktpositionen der beteiligten Organisationseinheiten gesichtet.
• Als steuerungsrelevante Position des Haushalts wurde in Lüdenscheid die Produktebene identifiziert. Daher wurden die strategischen Ziele, die operativen Ziele sowie die Indikatoren auf der Produktebene verankert. Für den beteiligten städtischen Eigenbetrieb wurde der Wirtschaftsplan als Steuerungsgrundlage herangezogen.
• Auf Basis der gesichteten Dokumente wurden für die Pilotbereiche jeweils zwei strategische Ziele mit je einem bis zwei operativen Zielen und ein bis drei Indikatoren erarbeitet.
• Die Ziele sowie Kennzahlen und Indikatoren wurden in den üblichen Haushaltsplan integriert, indem sie in die Produktblätter aufgenommen wurden. Ebenso konnten die Ziele des städtischen Eigenbetriebs gleich zu Beginn in den allgemeinen Teil des Wirtschaftsplans integriert werden.

Das Projekt wurde intensiv begleitet von der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e. V. und dem Institut für den öffentlichen Sektor /KPMG.

• Die Bedeutung der Verknüpfung von Nachhaltigkeit mit kommunaler Finanzplanung wird ermöglicht.
• Bereits in einer ersten Phase konnte das Modellprojekt aufzeigen, dass eine Verknüpfung von Nachhaltigkeitszielen mit dem kommunalen Haushalt möglich ist und zahlreiche Potenziale bietet.
• Das Thema Nachhaltigkeit wird durch die Verankerung im Haushalt präsenter, kann gelebt werden und wird zunehmend selbstverständlich für das gesamte Verwaltungshandeln.
• Die politische Akzeptanz für die Thematik Nachhaltigkeit wird weiter erhöht.
• Messbare Indikatoren machen qualitative Zielsetzungen operativ überprüfbar.

• Die Verwaltung mitnehmen ist der Schlüssel für den Erfolg eines derartigen Projekts.
• Das Thema Nachhaltigkeit sollte bereits in der Kommune thematisch bearbeitet worden sein - denn der Nachhaltigkeitshaushalt ist die "Königsdisziplin".
• Es empfiehlt sich eine Nachhaltigkeitsstrategie bereits erarbeitet zu haben als Voraussetzung.
• Der interne Projektleiter sollte erfahren, kommunikativ fit sein und sowohl angemessenes Fachwissen als auch Change-Management-Kompetenz haben.
• Pragmatisch vorgehen und immer beachten, ob ein derartiges Projekt und in welchem Umfang es intern geleistet werden kann. Ggf. empfiehlt es sich externe Unterstützung dazu zu holen.