Klimarelevanzprüfung für städtische Entscheidungen und Maßnahmen
Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Der Rat der Stadt Hagen hat am 26.09.2019 (im Rahmen des Klimanotstandes) beschlossen, dass Entscheidungen und Maßnahmen der Stadt auf ihre Klimarelevanz (Klimaschutz und Klimafolgenanpassung) zu prüfen sind. Das Umweltamt hat ein Verfahren entwickelt, das nun bei der Erstellung von Beschluss-, Berichts-, Mitteilungs- und Ergänzungsvorlagen der Stadt Hagen zur Anwendung kommt.
Zunächst ist anhand einer sogenannten „Positiv- und Negativliste“ zu prüfen, ob und welche Klimarelevanz mit dem jeweiligen Sachverhalt verbunden ist. Gibt es positive oder negative Auswirkungen, werden diese ebenso erläutert, wie ggf. mögliche quantitative Angaben (Vermeidung oder Verursachung von Treibhausgas-Emissionen in Tonnen pro Jahr).
Im Falle von negativen Auswirkungen sind Optimierungsmöglichkeiten aufzuzeigen, durch die weniger Treibhausgase anfallen, Klimafolgen abgemildert und/oder Treibhausgase kompensiert werden. Die dafür ggf. anfallenden Kosten sind in das jeweilige Projekt mit einzurechnen bzw. einem externen Verursacher aufzuerlegen.
Die Prüfung der Klimarelevanz erfolgt durch das Fachamt / den Fachbereich mit der entsprechenden Sachkenntnis über die zu beschließende Maßnahme, das Umweltamt unterstützt dabei.
Das Verfahren ist in einem ausführlichen Leitfaden beschrieben - siehe Anhang.
Mehrwerte – Was bringt's?
- Sensibilisierung der Verwaltung und Politik.
- Klimaschutz- und Klimaanpassung in Politik und Verwaltung sichtbar machen.
Umsetzung – Tipps für andere Kommunen
- Die Klimarelevanzprüfung sollte politisch gewollt und "von oben" unterstützt sein - dokumentiert durch einen entsprechenden Beschluss.
- Alle relevanten Akteure frühzeitig bereits bei der Gestaltung des Vorhabens einbinden.
- Einen Leitfaden erstellen mit Entscheidungsbaum, Beispielen, vorhandenen Tools (Excel-Listen) etc. und diesen an einer zentralen Stelle hinterlegen, allen Fachämtern zur Verfügung stellen bestenfalls mit Anschreiben durch OB.
- Personal zur Verfügung stellen, dass Vorlagen/Klima-Checks prüft oder zumindest Beigeordnete, die ja ohnehin mitzeichnen müssen, dafür sensibilisieren; bitten, dass diese verstärkt auf die Einhaltung des Klima-Checks achten.
Erfahrungen – Was wurde gelernt?
Was lief besonders gut?
- Durch die Unterstützung der Politik (Ratsbeschluss) gab es keine Unstimmigkeiten bei der Umsetzung.
- Die technische Umsetzung (umarbeiten der Vorlage in Klimarelevanzprüfung) hat super funktioniert und nicht lange gebraucht.
- Die Klimarelevanz in der Verwaltung wurde durch das Klimaschutzmanagement ausgebaut und sichtbarer verankert.
- Die Einführung der Klimarelevanzprüfung hat dazu beigetragen die Stelle der Klimaschutzmanager:in zu entfristen.
Was würdest Du rückblickend betrachtet anders machen?
- Wir hätten noch mehr Verbindlichkeit schaffen können, wobei die Personalkapazitäten immer zu berücksichtigen sind. Da wäre ein Schreiben des OB an alle Fachbereiche mit Erläuterung der Notwendigkeit doch gut gewesen.
- Wenn die entsprechenden Personalkapazitäten zur Verfügung stehen würden, hätten wir das Mitzeichnen der Klimarelevanzprüfung durch den Fachbereich der Klimaschutz verantwortet, von Anfang an festgelegt.
- Veränderung funktioniert dann gut, wenn Betroffene beteiligt werden - von daher wäre z. Bsp. im Vorfeld ein Workshop, mit interessierten Mandatsträgern hilfreich gewesen, um das Verfahren gemeinsam zu entwickeln oder zumindest Ideen zu generieren.
- Eine Klimarelevanzprüfung wird effektiver desto früher sie in die Generierung von Projekten mit einbezogen wird. Daher ist es zu empfehlen, die Prüfung zu einem noch früheren Zeitpunkt in die Planung einzuarbeiten und anzusiedeln. Es wäre ggf. günstig gewesen, alternative Varianten der Klimarelevanzprüfung für bestimmte Handlungsfelder zu entwickeln.
- Wir hätten noch intensiver Schulen sollen. Hilfreich wären z. Bsp. die Entwicklung von Leitlinien gewesen, welche in verschiedenen Handlungsfeldern anwendbar sind wie, Bauleitplanung, Beschaffung, Veranstaltungen...
