Klimarelevanz von politischen Beschlüssen
Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Die Stadt Rietberg verpflichtet sich schon seit einigen Jahren aktiv dem Klimaschutz. Klimarelevanz wird nun als grundlegendes Prinzip im täglichen Handeln und Denken der Verwaltung verankert. In einem mehrstufigen Prozess wurde daher eine qualitative Checkliste erstellt, welche die Auswirkungen von Maßnahmen und Lösungen auf das Klima ermittelt. Vorlagen für politische Ausschusssitzungen werden somit anhand der Checkliste auf ihre Klimarelevanz geprüft. Die Auswirkungen von Maßnahmen und Lösungen können frühzeitig abgeschätzt und schon bei der Erstellung von Beschluss/- Sitzungsvorlagen beachtet werden.
Die Checkliste ist in zwei Stufen aufgeteilt:
Die erste Stufe hilft bei einer grundsätzlichen Einschätzung der Klimarelevanz anhand von Kriterien wie Strom und CO₂-Verbrauch. Hierbei wird eine positive, negative oder neutrale Klimarelevanz ermittelt.
In der zweiten Stufe werden Optionen abgewogen. Hierbei werden die Auswirkungen mit möglichen Lösungen zur Verbesserung der Klimarelevanz und den ursprünglichen Zielen des Vorhabens verglichen. Die qualitative Bewertung der Checkliste erfolgt von der jeweiligen Fachabteilung, die die Vorlage erstellt hat.
Das Ergebnis der Abwägung wird in Kurzform auf der Vorlage dargestellt. Die Checkliste selbst wird nicht veröffentlicht, sie ist eine reine Arbeitshilfe.
Mehrwerte – Was bringt's?
- Einfach zu entwickeln für die Klimaschutzstelle und keine Zusatzbelastung in der täglichen Arbeit im Nachhinein.
- Leicht anzuwenden für die Fachabteilungen.
- Nachvollziehbar und logisch, auch für Politik.
- Bildungs-Aspekt und Änderung von Haltungen.
- Entscheidungen, die sich positiv auf das Klima und die Gemeinschaft auswirken, können bevorzugt und gefördert werden.
- Als integrativer Teil der Verwaltungsarbeit leistet die Checkliste einen großen Beitrag zum Klimaschutz.
- Eine Abschätzung der Klimarelevanz und die Integration der Politik, unterstützt dabei, langfristig klimapositive Entscheidungen zu treffen.
Umsetzung – Tipps für andere Kommunen
- Frühzeitig innerhalb der Verwaltung Ziel, Inhalt und Methodik der Klimarelevanzprüfung abstimmen.
- Keine quantitative Ermittlung, sondern eine rein qualitative Betrachtung wählen, da einfacher durchführbar, besser verständlich und weniger angreifbar.
- Die Checkliste sollte leicht nachvollziehbar, anwendbar und logisch sein.
Erfahrungen – Was wurde gelernt?
Was lief besonders gut?
- Großer Beitrag für „Thema Klimaschutz als integrativer Teil der Verwaltungsarbeit“.
- Es gab viele Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen. Wir bieten verwaltungsintern ein Beratungsangebot an, welches bei der Bearbeitung und Verständnisfragen unterstützt.
- Beteiligung der Politik und auch hier Integration/Verstetigung des Themas. Idee: Auch die Politik prüft ihre Anträge im Vorfeld auf die Checkliste.
- Großes Interesse anderer Kommunen.
- Interesse bei den lokalen Medien (eigenständig umfangreichen Artikel dazu platziert)
- Die stufenweise Einführung inkl. Testphase hat sich sehr bewährt.
- Die Checkliste wurde in der Umsetzung überwiegend korrekt verwendet und ausgefüllt.
Was würdest Du rückblickend betrachtet anders machen?
