Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt einführen
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- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
- Die folgenden Inhalte wurden vom GovShare-Content-Team sorgfältig und mit hohem Recherche-Aufwand für Euch zusammengetragen.
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Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Städte und Gemeinden stehen vor der Herausforderung, eine umfassende ökologisch-ökonomisch-soziale nachhaltige Entwicklung zu realisieren. Die 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 bietet dafür einen entsprechenden Handlungsrahmen. Zahlreiche Kommunen haben Nachhaltigkeitsstrategien entwickelt, einige Kommunen experimentieren mit Monitoring-Systematiken und in wenigen Modellvorhaben, wird aktuell mit der umfassenden Verankerung von Nachhaltigkeitsaspekten im kommunalen Haushalt experimentiert.
Mit dem Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt wird die Thematik Nachhaltigkeit von einem begleitenden zum zentralen handlungsleitenden, sektorenübergreifenden Grundprinzip des Verwaltungshandels.
Nachhaltigkeitshaushalte sind eine Ausprägung der wirkungsorientierten Haushalts- und Verwaltungssteuerung. Dabei steuern die Nachhaltigkeitsziele die Verteilung der kommunalen Personal- und Finanzressourcen. Das erfordert, qualitative Nachhaltigkeitsziele mittels Indikatoren zu operationalisieren, sprich messbar zu machen und die Zielerreichung regelmäßig zu überprüfen. Der Nachhaltigkeitsgedanke wird damit zu einem organischen Bestandteil des Haushaltskreislaufs und der kommunalen Mittelverwendung.
Mehrwerte für Kommunen – Was bringt’s?
- Es wird ein Mehr an Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit geschaffen.
- Es besteht darüber hinaus damit die methodische Grundlage, um eine systematische Überprüfung vorzunehmen, inwieweit kommunale Aufwendungen und Erträge auch anders getätigt, umgelenkt bzw. erhoben werden könnten.
- Eine nachhaltige Wirkungsorientierung und -messung wird ermöglicht, was eine entsprechende Allokation von Personal- und Finanzressourcen für die Umsetzung von langfristigen Nachhaltigkeitszielen erlaubt.
- Kommunen werden mit dieser Steuerungs- und Haltungslogik in die Lage versetzt, die ökologisch-ökonomisch-sozialen Herausforderungen anzugehen und dabei sicherzustellen, dass die Anforderungen zukünftiger Generationen hinsichtlich einer angemessenen Lebensgrundlage erfüllt werden.
Erfolgsfaktoren / Stolpersteine – Wie gelingt die Umsetzung?
- Die flächendeckende Einführung eines Kommunalen Nachhaltigkeitshaushalts stellt einen fundamentalen Paradigmenwechsel dar. Dieser erfordert ein neues Denken und Verhalten, beruhend auf einer nachhaltigkeitsorientierten Haltung aller handelnden Akteure.
- Die politischen Entscheidungsträger und die Verwaltungsspitze müssen daher vollständig, authentisch und konsequent zu diesem neuen Ansatz der kommunalen Haushaltsführung stehen.
- Neben der inhaltlichen stellt die transformatorische die zweite - ggf. sogar dominante - Herausforderung dar. Deshalb ist ein entsprechendes, auf den Prinzipien des Change-Management beruhenden, Vorgehen unabdingbar für einen nachhaltigen Projekterfolg.
- Alle direkt und indirekt betroffenen, relevanten Akteure sind zielführend zu beteiligen. Es muss fortlaufend, intensiv und interdisziplinär kommuniziert und gearbeitet werden. Dabei sind Diskussions- und Lernräume ebenso von Bedeutung, wie eine situativ-anforderungsgerechte Vorgehensweise.
Ausprägungsformen
Die Umsetzung der Thematik Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt ist - mit Stand August 2023 - in Deutschland in einem Entwicklungsstadium. Die Ausprägungsformen entwickeln sich derzeit in Modellvorhaben.
Grundsätzlich kann ein Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt
- partiell in einzelnen Fachdiensten / für einzelne Produktpositionen
oder - für alle Haushaltspositionen / Fachdienste bzw. Produktpositionen
ausgestaltet werden.
Kostentreiber
Inhaltlicher Umfang und Ausmaß der abgedeckten Fachdienste / kommunalen Akteure.
